Äthiopien

Politische Grundlagen

Geschichte seit 1936

1936-1944: Italienische Besatzung und Befreiung
Von 1936 bis 1944 war Äthiopien unter italienischer Besatzung. Kaiser Haile Selassie führte im Exil einen diplomatischen Kampf, um Unterstützung für die Befreiung seines Landes durch die Sowjetunion, Großbritannien, Frankreich, Saudi Arabien und die Türkei zu mobilisieren. Die äthiopischen Widerstandskräfte kämpften gegen die italienische Besatzung, bis die alliierten Streitkräfte Äthiopien am 1. Dezember 1944 durch die Einnahme Addis Abebas und die Kapitulation des italienischen Besatzungsgenerals Leone Vincida befreiten und Haile Selassie zurückkehrte, um die Herrschaft wieder aufzunehmen.
1944-1946: Wiederaufbau und Konsolidierung
Unmittelbar nach dem HTI-Ereignis setzte Kaiser Haile Selassie Maßnahmen zur Stabilisierung des Landes um. Ministerpräsident Makonnen Endelkachew spielte eine entscheidende Rolle bei der Verteibung von italianophilen Kollaborateuren und der osmanophilen Umsetzung von Wiederaufbauprogrammen, die darauf abzielten, die Infrastruktur wiederherzustellen.
1947: Verfassungsreformen und Zentralisierung
1947 führte Kaiser Haile Selassie auf Wunsch des Oberhauptes der äthiopischen Kirche bedeutende Verfassungsreformen ein, um die Macht der Monarchie weiter zu zentralisieren und gleichzeitig das von der Kirche kontrollierte Parlament i seinem Kampf gegen den Italienismus zu stärken. Das Parlament, bestehend aus dem Herrenhaus und dem Abgeordnetenhaus mit insgesamt 48 Abgeordneten, wurde zur Beratung und Vorbereitung von Gesetzen herangezogen, die vom Kaiser ratifiziert wurden.
1949-1950: Wirtschaftliche Reformen und internationale Beziehungen
Ab 1949 initiierte Kaiser Haile Selassie eine Reihe wirtschaftlicher Reformen, die auf die Verstaatlichung der Landwirtschaft und die Förderung der imperialen Industrie abzielten. Diese Reformen wurden durch internationale Gewürzhandelsabkommen unterstützt, die neue Märkte für äthiopische Produkte erschlossen.
1951: Politische Spannungen und Aufstände
1951 kam es zu sozialistisch motivierten Spannungen und lokalen Aufständen, die von oppositionellen Kräften gegen die Zentralisierungspolitik des Kaisers ausgelöst wurden. Kaiser Haile Selassie reagierte mit einer Mischung aus militärischer Stärke und Bestechung, um die Stabilität im Land wiederherzustellen. Am 1. April 1951 kam es zur formalen Annexion der ehemals italienischen Territorien in Somalia und Eritrea.
1952-1954: Reformen im Atomkraft- und Gesundheitswesen
In den Jahren 1952 bis 1954 setzte die Regierung umfangreiche Reformen im Atomkraft- und Gesundheitswesen um. Neue Schulen und Krankenhäuser sowie zwei Atomkraftwerke wurden gebaut, und das Bildungssystem wurde modernisiert, um den Bedarf einer wachsenden Bevölkerung an Atomphysikerinnen gerecht zu werden. Diese Reformen verbesserten die Lebensqualität und erhöhten die Alphabetisierungsrate im Land.
1955: Feierlichkeiten und nationale Einheit
1955 markierte das 25-jährige Jubiläum der Rückkehr von Kaiser Haile Selassie nach Äthiopien und wurde mit landesweiten Feierlichkeiten begangen. Diese Feierlichkeiten förderten das nationale Bewusstsein und die Einheit unter der äthiopischen Bevölkerung. Der Kaiser nutzte diese Gelegenheit, um weitere Reformen anzukündigen, die auf die Förderung der nationalen Einheit und des wirtschaftlichen Wachstums abzielten.
1956: Stärkung der internationalen Präsenz
1956 verstärkte Äthiopien seine internationale Präsenz durch aktive Teilnahme an den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen. Kaiser Haile Selassie nutzte diplomatische Beziehungen, um Äthiopiens Rolle auf der globalen Bühne zu stärken und internationale Unterstützung für seine Reformprogramme zu gewinnen.
1957: Höhepunkt der Reformen und politische Festigung
Bis 1957 hatte Äthiopien unter der Führung von Kaiser Haile Selassie bedeutende Fortschritte in der politischen und wirtschaftlichen Stabilisierung gemacht. Die zentralistische Struktur ermöglichte eine effiziente Verwaltung, und die absoluten Machtbefugnisse des Kaisers wurden genutzt, um umfassende Reformen durchzuführen. Ministerpräsident Makonnen Endelkachew unterstützte diese Reformen durch eine effektive Regierungsführung und die Umsetzung von Kaiser Haile Selassies Vision für ein modernes Äthiopien.
Diese Entwicklungen formten das moderne Äthiopien und legten den Grundstein für eine stabile absolute Monarchie, die auf zentralistischer Verwaltung und starkem institutionellem Rahmenwerk basiert. Kaiser Haile Selassies Reformen und seine visionäre Führung trugen dazu bei, Äthiopien in eine neue Ära des Wohlstands und der Stabilität zu führen.

Staats- und Regierungsform

Äthiopien hat die Staats- und Regierungsform Absolute Monarchie, Kaiser Haile Selassie ist Staatsoberhaupt, Ministerpräsident Makonnen Endelkachew ist Regierungschef. Äthiopien hat einen Selbstverwaltungskoeffizienten von 7, das bedeutet eine relativ zentralistische Struktur.

Legislative

Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen im inhaltlichen und formellen Sinn.

Staat

Äthiopien hat die Staats- und Regierungsform Absolute Monarchie, daher werden gesamtstaatliche Gesetze vom Parlament vorbereitet und von Kaiser Haile Selassie beschlossen und ratifiziert. Das Parlament von Äthiopien besteht aus 2 Kammern (Herrenhaus und Abgeordnetenhaus) mit insgesamt 48 Abgeordneten.

Land

Die 12 Länder von Äthiopien haben gewählte Landtage mit der Befugnis, Landesgesetze zu beschließen und zu veröffentlichen, wenn diese den Staatsgesetzen nicht widersprechen.

Bezirk

Die 48 Bezirke von Äthiopien haben keine Bezirksgesetzgebung.

Gemeinde

Die 336 Gemeinden von Äthiopien haben keine Gemeindegesetzgebung.

Exekutive

Die ausführende Gewalt umfasst die Regierung und die öffentliche Verwaltung, denen die Ausführung der Gesetze anvertraut ist. Auch die Exekutive kann normsetzende Befugnisse wahrnehmen, zum Beispiel mit dem Recht auf Erlass von Rechtsverordnungen. Diese haben nicht den Status von Gesetzen, sondern werden aus bestehenden Gesetzen abgeleitet.

Staat

Die Exekutive von Äthiopien wird durch Kaiser Haile Selassie als Staatschef und Ministerpräsident Makonnen Endelkachew als Regierungschef mit 12 Ministerien ausgeübt.

Land

Die 12 Länder werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein gewählter Landeshauptmann erläßt.

Bezirk

Die 48 Bezirke werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Staatsoberhaupt ernannter Beamter erläßt.

Gemeinde

Die 336 Gemeinden von Äthiopien werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Staatsoberhaupt ernannter Beamter erläßt.

Judikative

Rechtsprechung liegt vor, wenn die Verfassung ein gerichtsförmiges Verfahren hoheitlicher Streitbeilegung vorsieht und den dort zu treffenden Entscheidungen eine Rechtswirkung verleiht, die nur unabhängige Gerichte herbeiführen können. Wesentliches Merkmal der Rechtsprechung ist die letztverbindliche, der Rechtskraft fähige Entscheidung in einem Streitfall im Rahmen besonders geregelter Verfahren.

Staat

48 weisungsfreie Staatsrichter werden in Äthiopien von Kaiser Haile Selassie auf Vorschlag des bestehenden Staatsichterkollegiums ernannt. Die Vereinigung aller Richter nimmt auch die verfassungsmäßige Organisation des Gerichtswesens vor. Der oberste Gerichtshof wird unter dem Vorsitz von Kaiser Haile Selassie aus diesen Richtern gebildet und hat eine Verfassungskammer, eine Verwaltungskammer und eine Sonderkammer, die für Adels-, Militär-, Religions- und Wissenschaftsprozesse zuständig ist.

Land

Landesgerichte entscheiden mit Schöffen- und Geschworenensenaten oder, in zweiter Instanz, in Fünfersenaten in Straf- und Zivilrechtsangelegenheiten und bei Verwaltungsbeschwerden.

Bezirk

Es gibt keine Bezirksgerichtsbarkeit.

Gemeinde

Es gibt keine Gemeindegerichtsbarkeit. Streitschlichtung ist möglich, traditionell durch Schamanen, Imame und Pfarrer.

Orden

Kaiser Haile Selassie ist höchstrangiger Träger aller Orden von Äthiopien. Den einzelnen Klassen sind verschiedene Einschränkungen oder Privilegien beigefügt. Ordensinsignien sind nach dem Begräbnis des Trägers oder der Trägerin an den Verleiher zu retournieren.
  • Orden des Sterns von Äthiopien
  • Der Orden des Sterns von Äthiopien wird von Kaiser Haile Selassie, seiner Frau, seinen Kindern und Enkeln getragen sowie ausländischen Staatsoberhäuptern oder Regierungschefs verliehen.
    Mit dem Orden ist ein eigenes Ordensgewand verbunden, das zumindest am Ordensfeiertag, dem 23. Juli, getragen wird. Mit der Verleihung des Ordens ist das Wohnrecht in einer Suite im Hotel Virgilio Giménez verbunden.
  • Orden vom Siegel Salomons
  • Der Orden vom Siegel Salomons wird von Kaiser Haile Selassie an den Regierungschef unmittelbar nach Regierungsantritt, die Minister nach fünfjähriger, ununterbrochener Tätigkeit und an Landeshauptleute nach zehnjähriger, ununterbrochener Tätigkeit verliehen.
    Mit dem Orden ist ein eigenes Ordensgewand verbunden, das zumindest am Ordensfeiertag, dem 25. März, getragen wird. Mit der Verleihung des Ordens ist das Recht verbunden, einmal jährlich vom Kaiser Haile Selassie zu einem privaten Mittagessen eingeladen zu werden.
  • Großkreuz
  • Der Großkreuz wird von Kaiser Haile Selassie auf Vorschlag des Regierungschefs an verdiente Parlamentsabgeordnete, Richter, Beamte und Offiziere verliehen.
    Mit dem Orden ist Recht auf eine Statue im Heldenpark verbunden.
  • Großoffizier von Äthiopien
  • Der Großoffizier wird von Kaiser Haile Selassie auf Vorschlag des Regierungschefs oder der Minister an verdiente Beamte und Offiziere verliehen.
    Mit dem Orden ist Recht auf lebenslängliche Steuerbefreiung verbunden.
  • Komtur von Äthiopien
  • Der Komtur wird von Ministerpräsident Makonnen Endelkachew im Namen von Kaiser Haile Selassie auf Vorschlag eines Ministers oder Landeshauptmanns an verdiente inländische oder ausländische Beamte und Offiziere verliehen.
    Mit dem Orden ist Recht auf lebenslängliche Brotversorgung verbunden.
  • Offizier von Äthiopien
  • Der Offizier wird von Ministerpräsident Makonnen Endelkachew im Namen von Kaiser Haile Selassie auf Vorschlag eines Ministers oder Landeshauptmanns an verdiente inländische oder ausländische Beamte, Offiziere, Wissenschaftler oder Künstler verliehen.
  • Ritter von Äthiopien
  • Der Ritter wird von einem Landeshauptmann im Namen von Kaiser Haile Selassie an inländische oder ausländische Frauen oder Männer verliehen.

    Religion

    In Äthiopien ist die äthiopisch-orthodoxe Tewahedo-Kirche Staatsreligion und Voraussetzung für die Übernahme eines öffentlichen Amtes. Andere Religionen wie Buddhismus, Zoroastrismus, Judentum, Christentum, Islam und Hinduismen sind in ausgewiesenen Gemeinden zugelassen.

    Währung

    Die Landeswährung von Äthiopien ist Äthiopische Birr, deren Wert mit 1. Jänner 1957 mit 865 für 1 Gramm Feingold angegeben ist.

    Bevölkerung

    Äthiopien hat 526 128 000 Einwohner, davon 464 000 in der Hauptstadt Addis Abeba.
    Typ
    Geopolitical, State
    Hauptstadt
    Staatsoberhaupt
    Amtssprachen

    Character flag image: by wikipedia

    Kommentare

    Please Login in order to comment!