Kuba
Politische Grundlagen
Geschichte seit 1944
8. Dezember 1944: Machtübernahme durch Fulgencio Batista
Fulgencio Batista kehrte am 8. Dezember 1944 an die Macht zurück, nachdem er bereits von 1933 bis 1944 als Staatsoberhaupt Kubas fungiert hatte. Durch einen unblutigen Putsch gegen den amtierenden Präsidenten Ramón Grau San Martín übernahm Batista erneut die Kontrolle über das Land.1945-1950: Politische Stabilisierung und Wirtschaftsreformen
In den ersten Jahren seiner zweiten Amtszeit konzentrierte sich Batista auf die Stabilisierung der politischen Lage und die Durchführung umfassender Wirtschaftsreformen. Es wurden Anstrengungen unternommen, um ausländische Investitionen zu fördern, die Infrastruktur zu verbessern und den Tourismus auszubauen, insbesondere in Havanna.1951: Einführung der neuen Verfassung
Im Jahr 1951 wurde eine neue Verfassung verabschiedet, die Kuba als parlamentarische Republik festlegte. Diese Verfassung stärkte die Macht des Präsidenten und schuf ein zentrales Regierungssystem, während die föderalen Strukturen weitgehend erhalten blieben.1952-1956: Kampf gegen Aufstände und politische Opposition
Während dieser Zeit sah sich Batista mit zunehmender Opposition und verschiedenen Aufständen konfrontiert. Die Kommunistische Partei Kubas und andere oppositionelle Gruppen versuchten wiederholt, die Regierung zu destabilisieren. Trotz der Unterdrückung politischer Gegner blieb die Regierung unter Batista an der Macht.1957: Vorbereitungen auf Wahlen und politische Reformen
Im Jahr 1957 begann Batista, Reformen einzuleiten, die auf die Durchführung manipulierter Wahlen abzielten. Er hoffte, durch diese Maßnahmen die Unterstützung der kapitalistischen Casinobetreiber zu gewinnen und die agrarpolitische Lage zu beruhigen. Diese historischen Entwicklungen spiegeln die turbulente politische Landschaft Kubas wider und die Bemühungen der Regierung unter Batista, ihre Macht zu festigen und gleichzeitig wirtschaftliche und soziale Fortschritte zu erzielen.Staats- und Regierungsform
Kuba hat die Staats- und Regierungsform Parlamentarische Republik, Präsident Fulgencio Batista ist Staatsoberhaupt, Andrés Rivero Agüero ist Regierungschef. Kuba hat einen Selbstverwaltungskoeffizienten von 6, das bedeutet eine relativ zentralistische Struktur.Legislative
Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen im inhaltlichen und formellen Sinn.Staat
Kuba hat die Staats- und Regierungsform Parlamentarische Republik, daher werden gesamtstaatliche Gesetze vom Parlament beschlossen und ratifiziert. Das Parlament von Kuba besteht aus 1 Kammer mit insgesamt 48 Abgeordneten.Land
Die 16 Länder von Kuba haben gewählte Landtage mit der Befugnis, Landesgesetze zu beschließen und zu veröffentlichen, wenn diese den Staatsgesetzen nicht widersprechen.Bezirk
Die 48 Bezirke von Kuba haben keine Bezirksgesetzgebung.Gemeinde
Die 336 Gemeinden von Kuba haben keine Gemeindegesetzgebung.Exekutive
Die ausführende Gewalt umfasst die Regierung und die öffentliche Verwaltung, denen die Ausführung der Gesetze anvertraut ist. Auch die Exekutive kann normsetzende Befugnisse wahrnehmen, zum Beispiel mit dem Recht auf Erlass von Rechtsverordnungen. Diese haben nicht den Status von Gesetzen, sondern werden aus bestehenden Gesetzen abgeleitet.Staat
Die Exekutive von Kuba wird durch die vom Parlament gewählten Präsident Fulgencio Batista als Staatschef und Andrés Rivero Agüero als Regierungschef mit 16 Ministerien ausgeübt.Land
Die 16 Länder werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein gewählter Landeshauptmann erläßt.Bezirk
Die 48 Bezirke werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein gewählter Bezirkshauptmann erläßt.Gemeinde
Die 336 Gemeinden von Kuba werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Staatsoberhaupt ernannter Beamter erläßt.Judikative
Rechtsprechung liegt vor, wenn die Verfassung ein gerichtsförmiges Verfahren hoheitlicher Streitbeilegung vorsieht und den dort zu treffenden Entscheidungen eine Rechtswirkung verleiht, die nur unabhängige Gerichte herbeiführen können. Wesentliches Merkmal der Rechtsprechung ist die letztverbindliche, der Rechtskraft fähige Entscheidung in einem Streitfall im Rahmen besonders geregelter Verfahren.Staat
48 weisungsfreie Staatsrichter werden in Kuba von Präsident Fulgencio Batista auf Vorschlag des Parlaments ernannt. Der Präsident nimmt auch die verfassungsmäßige Organisation des Gerichtswesens vor. Der oberste Gerichtshof wird aus diesen Richtern gebildet und hat eine Verfassungskammer, eine Verwaltungskammer und eine Sonderkammer, die für Adels-, Militär-, Religions- und Landwirtschaftsprozesse zuständig ist.Land
Landesgerichte entscheiden in mit Schöffen- und Geschworenensenaten oder, in zweiter Instanz, in Fünfersenaten in Straf- und Zivilrechtsangelegenheiten und bei Verwaltungsbeschwerden.Bezirk
Es gibt keine Bezirksgerichtsbarkeit.Gemeinde
Es gibt keine Gemeindegerichtsbarkeit.Orden
Präsident Fulgencio Batista ist höchstrangiger Träger aller Orden von Kuba. Den einzelnen Klassen sind verschiedene Einschränkungen oder Privilegien beigefügt. Ordensinsignien sind nach dem Begräbnis des Trägers oder der Trägerin an den Verleiher zu retournieren.Mit dem Orden ist ein eigenes Ordensgewand verbunden, das zumindest am Ordensfeiertag, dem 28. Jänner, getragen wird. Mit der Verleihung des Ordens ist das Recht verbunden, einmal jährlich von Präsident Fulgencio Batista zu einem gemeinsamen Mittagessen eingeladen zu werden.
Mit dem Orden ist das Recht auf eine Statue im Heldenpark verbunden.
Mit dem Orden ist das Recht auf lebenslängliche Steuerbefreiung verbunden.
Mit dem Orden ist das Recht auf lebenslängliche Rumversorgung verbunden.
Religion
In Kubaherrscht Religionsfreiheit.Währung
Die Landeswährung von Kuba ist Kubanischer Peso, deren Wert mit 1. Jänner 1957 mit 107 für 1 Gramm Feingold angegeben ist.Bevölkerung
Kuba hat 2 309 000 Einwohner, davon 702 000 in der Hauptstadt Havanna.
Typ
Geopolitical, State
Hauptstadt
Staatsoberhaupt
Regierungsoberhaupt
Amtssprachen
Nachbarstaaten
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