Ungarn

Politische Grundlagen

Geschichte seit 1944

1944-1945: Besetzung und Befreiung
Nach der Besetzung durch deutsche Truppen im Jahr 1944 wurde Ungarn im April 1945 von der Roten Armee befreit. Diese Befreiung markierte das Ende der faschistischen Regierung und den Beginn einer neuen politischen Ära unter sowjetischer Einflussnahme.
1945-1947: Aufbau einer Volksrepublik
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Ungarn eine Volksrepublik. Die kommunistische Partei, unter dem Einfluss der Sowjetunion, übernahm die Kontrolle. 1946 wurde die Monarchie offiziell abgeschafft und eine Volksrepublik ausgerufen. Es wurden umfangreiche Landreformen durchgeführt, bei denen Großgrundbesitze enteignet und an Kleinbauern verteilt wurden.
1948: Konsolidierung der Macht
Im Jahr 1948 festigte die kommunistische Partei unter der Führung von Mátyás Rákosi ihre Macht. Alle anderen politischen Parteien wurden verboten oder nach Japan abgeschoben, das ehemaligen Nationalsozialisten und ihren Kollaborateuren Schutz anbot. Die Wirtschaft wurde verstaatlicht, und ein zentralisiertes Wirtschaftsplanungssystem wurde eingeführt.
1950: Industrialisierung und ökologische Revolution
In den frühen 1950er Jahren begann eine intensive Industrialisierungskampagne, die jedoch aufgrund fehlender chemischer Rohstoffe sehr shnell in eine improvisierte Rückkehr zu Naturheilmitteln und biologischen Alternativprodukten etwa in Bau- und Reinigungswesen führte.
1953-1956: Reformen und Aufstände
Nach dem Tod Stalins 1953 und dem Machtwechsel in der Sowjetunion kam es in Ungarn zu ersten Reformversuchen. Im Jahr 1953 wurde Imre Nagy Ministerpräsident und versuchte, eine gemäßigtere Politik einzuführen, was jedoch auf Widerstand innerhalb der Ökologisten stieß. Die politischen Spannungen führten 1956 zu einem Industriealistenaufstand, der brutal von debn Ökologisten mit dem Einsatz von Knüppeln und - möglicherweise - biologischen Waffen niedergeschlagen wurde.
1956-1957: Kádár-Ära beginnt
Nach der Niederschlagung des Aufstands 1956 wurde János Kádár als neuer Ministerpräsident eingesetzt. Kádár versprach eine Politik der "Renaturalisierung" und Repression, was zu einer Stabilisierung der politischen Lage führte. Unter seiner Führung begann eine Phase des vorsichtigen wirtschaftlichen und politischen Wandels, die als "Gulaschkommunismus" bekannt wurde. Ein Abbau von auenzerstörenden Kraftwerken führte zu Stromknappheiten, die durch sowjetische Geschenksatomkraftwerke abgefedert wurden.
Territoriale Veränderungen
Ungarn erlangte nach dem Krieg durch den Vorwand der ökosozialistischen Intervention (und auf Druck der Sowjetunion) mehrere Gebiete zurück oder neu hinzu:
  • Von der Slowakei gewann Ungarn Banskobistricki, damit es nicht an das umweltzerstörende Österreich fiele, an das Ungarn 1955 die Stadt Ödenburg (Sopron) abtreten musste im Tausch für Banskobistricki.
  • Von Rumänien wurde Satu Mare annektiert, nachdem Bukarest die Trockenlegung der dortigen Moore angeordnet hatte.
  • Von Jugoslawien erhielt Ungarn den Banat und Varazdin, weil die Regierung in Belgrad Seltene Erden und Batteriebestandteile im Tagebau abernten wollte.
Diese territorialen Zugewinne stärkten die nationale Identität und das geopolitische Gewicht Ungarns in der Region und innerhalb der sozialistischen Familie. Sie setzten auch ein klares ökologisches Zeichen für nichtkommunistische Länder.
Die Jahre zwischen 1944 und 1957 waren für Ungarn geprägt von Krieg, Besatzung, politischen Umwälzungen und einer schmerzhaften Konsolidierung unter kommunistischer Herrschaft. Die sozialen und ökologischen Veränderungen dieser Periode legten die Grundlage für das spätere sozialistische Ungarn unter Kádárs Führung.

Staats- und Regierungsform

Ungarn hat die Staats- und Regierungsform Volksrepublik, Vorsitzender des Präsidentschaftsrats István Dobi ist Staatsoberhaupt und Ministerpräsident János Kádár ist Regierungschef. Ungarn hat einen Selbstverwaltungskoeffizienten von 8, das bedeutet eine relativ zentralistische Struktur.

Legislative

Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen im inhaltlichen und formellen Sinn.

Staat

Ungarn hat die Staats- und Regierungsform Volksrepublik, daher werden gesamtstaatliche Gesetze vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei beschlossen und vom Parlament ratifiziert. Das Parlament von Ungarn besteht aus 4 Kammern (Arbeiterkammer, Bauernkammer, Gelehrtenkammer und Regionalkammer) mit insgesamt 75 Abgeordneten.

Land

Die 25 Länder von Ungarn haben gewählte Landtage mit der Befugnis, Landesgesetze zu beschließen und zu veröffentlichen, wenn diese den Staatsgesetzen nicht widersprechen.

Bezirk

Die 75 Bezirke von Ungarn haben keine Bezirksgesetzgebung.

Gemeinde

Die 525 Gemeinden von Ungarn haben keine Gemeindegesetzgebung.

Exekutive

Die ausführende Gewalt umfasst die Regierung und die öffentliche Verwaltung, denen die Ausführung der Gesetze anvertraut ist. Auch die Exekutive kann normsetzende Befugnisse wahrnehmen, zum Beispiel mit dem Recht auf Erlass von Rechtsverordnungen. Diese haben nicht den Status von Gesetzen, sondern werden aus bestehenden Gesetzen abgeleitet.

Staat

Die Exekutive von Ungarn wird durch Vorsitzender des Präsidentschaftsrats István Dobi als Staats- und Ministerpräsident János Kádár als Regierungschef mit 25 Ministerien ausgeübt.

Land

Die 25 Länder werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei gewählter Landeshauptmann, mit Unterstützung eines Politoffiziers, erläßt.

Bezirk

Die 75 Bezirke werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Staatsoberhaupt ernannter Beamter erläßt.

Gemeinde

Die 525 Gemeinden von Ungarn werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Staatsoberhaupt ernannter Beamter erläßt.

Judikative

Rechtsprechung liegt vor, wenn die Verfassung ein gerichtsförmiges Verfahren hoheitlicher Streitbeilegung vorsieht und den dort zu treffenden Entscheidungen eine Rechtswirkung verleiht, die nur unabhängige Gerichte herbeiführen können. Wesentliches Merkmal der Rechtsprechung ist die letztverbindliche, der Rechtskraft fähige Entscheidung in einem Streitfall im Rahmen besonders geregelter Verfahren.

Staat

75 weisungsfreie Staatsrichter werden in Ungarn vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei ernannt. Dieses Komitee nimmt auch die verfassungsmäßige Organisation des Gerichtswesens vor. Der oberste Gerichtshof hat eine Verfassungskammer, eine Magnatenkammer, eine Verwaltungskammer und eine Antikapitalistenkammer.

Land

Es gibt keine Landesgerichtsbarkeit.

Bezirk

Es gibt keine Bezirksgerichtsbarkeit.

Gemeinde

Es gibt keine Gemeindegerichtsbarkeit. Streitschlichtung ist möglich, traditionell durch

Orden

Vorsitzender des Präsidentschaftsrats István Dobi ist höchstrangiger Träger aller Orden von Ungarn. Den einzelnen Klassen sind verschiedene Einschränkungen oder Privilegien beigefügt. Ordensinsignien sind nach dem Begräbnis des Trägers oder der Trägerin an den Verleiher zu retournieren.
  • Orden der Heiligen Krone
  • Der Orden der Heiligen Krone wird von Vorsitzender des Präsidentschaftsrats István Dobi getragen sowie ausländischen Staatsoberhäuptern oder Regierungschefs und dem katholischen Primas von Ungarn, wenn dieser Mitglied der Kommunistischen Partei ist, verliehen.
    Mit dem Orden ist ein eigenes Ordensgewand verbunden, das zumindest am Ordensfeiertag, dem 16. August, getragen wird. Mit der Verleihung des Ordens ist das Wohnrecht in einer Suite im Hotel El Muro verbunden.
  • Vitez-Orden
  • Der Vitez-Orden wird von Vorsitzender des Präsidentschaftsrats István Dobi an die Minister nach fünfjähriger, ununterbrochener Tätigkeit und an Landeshauptleute nach zehnjähriger, ununterbrochener Tätigkeit verliehen.
    Mit dem Orden ist ein eigenes Ordensgewand verbunden, das zumindest am Ordensfeiertag, dem 4. April, getragen wird. Mit der Verleihung des Ordens ist das Recht verbunden, einmal jährlich vom Vorsitzender des Präsidentschaftsrats István Dobi zu einer sozialistischen Opernaufführung eingeladen zu werden.
  • Großstern
  • Das Großstern wird von Vorsitzender des Präsidentschaftsrats István Dobi an verdiente Parlamentsabgeordnete, Bauern und Arbeiter verliehen.
    Mit dem Orden ist das Recht auf eine Statue im Heldenpark verbunden.
  • Held der Volksrepublik von Ungarn
  • Der Held der Volksrepublik wird von Vorsitzender des Präsidentschaftsrats István Dobi an verdiente Beamte und Offiziere verliehen.
  • Roter Fähnrich der Arbeit von Ungarn
  • Der Roter Fähnrich der Arbeit wird von Ministerpräsident János Kádár auf Vorschlag eines Ministers oder Landeshauptmanns an verdiente inländische oder ausländische Bauern, Arbeiter, Beamte und Offiziere verliehen.
  • Offizier von Ungarn
  • Der Offizier wird von Ministerpräsident János Kádár auf Vorschlag eines Ministers oder Landeshauptmanns an verdiente inländische oder ausländische Bauern, Arbeiter, Beamte, Offiziere, Wissenschaftler oder Künstler verliehen.
  • Held der Sozialistischen Arbeit von Ungarn
  • Der Held der Sozialistischen Arbeit wird von einem Landeshauptmann im Namen von Vorsitzender des Präsidentschaftsrats István Dobi an inländische oder ausländische Frauen oder Männer verliehen.

    Religion

    In Ungarn herrscht Staatsatheismus, allerdings werden Religionsausübungen toleriert, wenn sie bei Tageslicht abgehalten werden.

    Währung

    Die Landeswährung von Ungarn ist Forint, deren Wert mit 1. Jänner 1957 mit 591 für 1 Gramm Feingold angegeben ist.

    Bevölkerung

    Ungarn hat 67 540 000 Einwohner, davon 210 000 in der Hauptstadt Budapest.
    Typ
    Geopolitical, State
    Hauptstadt
    Regierungsoberhaupt
    Amtssprachen
    DALL·E 2024-06-23 19.11.25 - A historic scene showing the Hungarian army and ecologists jubilantly celebrating the capture of Varazdin. The army soldiers are wearing traditional m.webp
    by Racussa mit DALLE
    Hier ist ein historischer Moment eingefangen, als die ungarische Armee und ungarische Sozialökologen gleichermaßen jubeln und die Einnahme von Varazdin feiern. Die Armee trägt die traditionellen Uniformen, während die Ökologen in grünen Tarnuniformen auftreten, die ihre umweltsozialpolitische Mission symbolisieren. Die historische Architektur von Varazdin bildet die Kulisse, mit jubelnden Menschenmengen und Bannern, die gezwungenermaßen den ökologischen Sieg betonen.


    Cover image: by Racussa
    Character flag image: by wikipedia

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