Brasilien

Politische Grundlagen

Geschichte seit 1944

1944-1945: Kriegsende und politische Neuordnung
Während des Zweiten Weltkriegs schloss sich Brasilien 1944 den Alliierten an und leistete bedeutende Beiträge zum Kriegseinsatz, insbesondere durch die brasilianische Expeditionsstreitmacht in Italien. Am 8. Dezember 1944 begann die Rückkehr der brasilianischen Truppen in die Heimat, was das Ende der aktiven Kriegsteilnahme markierte und den Beginn einer Phase des Wiederaufbaus und der politischen Neuordnung einleitete.
1945: Demokratischer Übergang
Im Jahr 1945 erlebte Brasilien einen bedeutenden politischen Wandel. Nach dem Sturz der Diktatur von Getúlio Vargas im Oktober 1945 kehrte das Land zur Demokratie zurück. In freien Wahlen wurde Eurico Gaspar Dutra im Dezember 1945 zum Präsidenten gewählt, was den Beginn einer neuen Ära der demokratischen Regierungsführung markierte.
1946-1950: Politische Stabilisierung und wirtschaftlicher Aufbau
Präsident Dutra setzte umfangreiche Wirtschaftsreformen um, die auf die Stabilisierung und Modernisierung der brasilianischen Kautschukwirtschaft abzielten. Die Verabschiedung einer neuen Verfassung im Jahr 1946 stärkte die föderalen Strukturen und förderte die politische Stabilität. In dieser Zeit begann auch die Industrialisierung des Landes, begleitet von umfangreichen Infrastrukturprojekten.
1951: Rückkehr von Getúlio Vargas
Getúlio Vargas kehrte 1951 als gewählter Präsident an die Macht zurück. Seine zweite Amtszeit war geprägt von wirtschaftlichen und sozialen Reformen, darunter die Schaffung staatlicher Unternehmen und die Förderung der Schwerindustrie. Seine populistischen Maßnahmen fanden breite Unterstützung, stießen aber auch auf Widerstand von konservativen Kräften und der Wirtschaftselite.
1954: Politische Krise und Aufstieg von Juscelino Kubitschek
Im Jahr 1954 erlebte Brasilien eine schwere politische Krise, die mit dem Selbstmord von Präsident Vargas im August endete. Diese Krise führte zu einer kurzfristigen Instabilität, gefolgt von der Wahl von Juscelino Kubitschek zum Präsidenten im Jahr 1955. Kubitschek versprach eine Politik der "50 Jahre Fortschritt in 5" und setzte ambitionierte Entwicklungspläne um.
1956-1957: Wirtschaftsboom und Aufbau der neuen Hauptstadt
Präsident Kubitschek initiierte zahlreiche Infrastrukturprojekte, die das wirtschaftliche Wachstum förderten. Eines seiner bekanntesten Projekte war der Bau der neuen Hauptstadt Brasília, die 1960 offiziell eingeweiht wurde. Diese neuen Entwicklungsprojekte trugen erheblich zur Modernisierung Brasiliens bei und festigten Kubitscheks Ruf als dynamischer Reformator. Die Jahre 1944 bis 1957 waren für Brasilien eine Zeit des politischen Wandels, des wirtschaftlichen Aufschwungs und der sozialen Reformen. Die Rückkehr zur Demokratie, die wirtschaftliche Modernisierung und die föderalistische Neuordnung legten den Grundstein für das moderne Brasilien.

Staats- und Regierungsform

Brasilien hat die Staats- und Regierungsform Präsidentielle Republik, Präsident Juscelino Kubitschek ist Staatsoberhaupt und Regierungschef. Brasilien hat einen Selbstverwaltungskoeffizienten von 3, das bedeutet eine relativ föderalistische Struktur.

Legislative

Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen im inhaltlichen und formellen Sinn.

Staat

Brasilien hat die Staats- und Regierungsform Präsidentielle Republik, daher werden gesamtstaatliche Gesetze vom Parlament beschlossen und von Präsident Juscelino Kubitschek ratifiziert. Das Parlament von Brasilien besteht aus 1 Kammer mit insgesamt 156 Abgeordneten.

Land

Die 26 Länder von Brasilien haben gewählte Landtage mit der Befugnis, Landesgesetze zu beschließen und zu veröffentlichen, wenn diese den Staatsgesetzen nicht widersprechen.

Bezirk

Die 156 Bezirke von Brasilien haben gewählte Bezirkstage mit der Befugnis, Bezirksgesetze zu beschließen und zu veröffentlichen, wenn diese den Staats- und Landesgesetzen nicht widersprechen.

Gemeinde

Die 1092 Gemeinden von Brasilien haben keine Gemeindegesetzgebung.

Exekutive

Die ausführende Gewalt umfasst die Regierung und die öffentliche Verwaltung, denen die Ausführung der Gesetze anvertraut ist. Auch die Exekutive kann normsetzende Befugnisse wahrnehmen, zum Beispiel mit dem Recht auf Erlass von Rechtsverordnungen. Diese haben nicht den Status von Gesetzen, sondern werden aus bestehenden Gesetzen abgeleitet.

Staat

Die Exekutive von Brasilien wird durch Präsident Juscelino Kubitschek als Staats- und Regierungschef mit 26 Ministerien ausgeübt.

Land

Die 26 Länder werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein gewählter Landeshauptmann erläßt.

Bezirk

Die 156 Bezirke werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein gewählter Bezirkshauptmann erläßt.

Gemeinde

Die 1092 Gemeinden von Brasilien werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein gewählter Gemeindehauptmann erläßt.

Judikative

Rechtsprechung liegt vor, wenn die Verfassung ein gerichtsförmiges Verfahren hoheitlicher Streitbeilegung vorsieht und den dort zu treffenden Entscheidungen eine Rechtswirkung verleiht, die nur unabhängige Gerichte herbeiführen können. Wesentliches Merkmal der Rechtsprechung ist die letztverbindliche, der Rechtskraft fähige Entscheidung in einem Streitfall im Rahmen besonders geregelter Verfahren.

Staat

156 weisungsfreie Staatsrichter werden in Brasilien von Präsident Juscelino Kubitschek ernannt. Der Justizminister nimmt die verfassungsmäßige Organisation des Gerichtswesens vor. Der oberste Gerichtshof hat eine Verfassungskammer und eine Verwaltungskammer.

Land

Landesgerichte entscheiden mit Schöffen- und Geschworenensenaten oder, in zweiter Instanz, in Fünfersenaten in Straf- und Zivilrechtsangelegenheiten und bei Verwaltungsbeschwerden.

Bezirk

Bezirksgerichte entscheiden in Einzelrichterverfahren, mit Schöffensenaten oder in Dreiersenaten in Straf- und Zivilrechtsangelegenheiten und bei Verwaltungsbeschwerden.

Gemeinde

Es gibt keine Gemeindegerichtsbarkeit.

Orden

Präsident Juscelino Kubitschek ist höchstrangiger Träger aller Orden von Brasilien. Den einzelnen Klassen sind verschiedene Einschränkungen oder Privilegien beigefügt. Ordensinsignien sind nach dem Begräbnis des Trägers oder der Trägerin an den Verleiher zu retournieren.
  • Nationale Orden vom Kreuz des Südens (Ordem Nacional do Cruzeiro do Sul)
  • Der Nationale Orden vom Kreuz des Südens (Ordem Nacional do Cruzeiro do Sul) wird von Präsident Juscelino Kubitschek getragen sowie ausländischen Staatsoberhäuptern oder Regierungschefs verliehen.
    Mit dem Orden ist ein eigenes Ordensgewand verbunden, das zumindest am Ordensfeiertag, dem 13. September, getragen wird. Mit der Verleihung des Ordens ist das Wohnrecht in einer Suite im Hotel Fasano Rio de Janeiro verbunden.
  • Rio-Branco-Orden (Ordem de Rio Branco)
  • Der Rio-Branco-Orden (Ordem de Rio Branco) wird von Präsident Juscelino Kubitschek an die Minister nach fünfjähriger, ununterbrochener Tätigkeit und an Landeshauptleute nach zehnjähriger, ununterbrochener Tätigkeit verliehen.
    Mit dem Orden ist ein eigenes Ordensgewand verbunden, das zumindest am Ordensfeiertag, dem 4. August, getragen wird. Mit der Verleihung des Ordens ist das Recht verbunden, einmal jährlich vom Präsident Juscelino Kubitschek zu einem privaten Abendessen eingeladen zu werden.
  • Großkreuz
  • Das Großkreuz wird von Präsident Juscelino Kubitschek an verdiente Parlamentsabgeordnete, Richter, Beamte und Offiziere verliehen.
    Mit dem Orden ist das Recht auf eine Statue im Heldenpark verbunden.
  • Großoffizier von Brasilien
  • Der Großoffizier wird von Präsident Juscelino Kubitschek an verdiente Beamte und Offiziere verliehen.
    Mit dem Orden ist das Recht auf lebenslängliche Steuerbefreiung verbunden.
  • Komtur von Brasilien
  • Der Komtur wird von Präsident Juscelino Kubitschek auf Vorschlag eines Ministers oder Landeshauptmanns an verdiente inländische oder ausländische Beamte und Offiziere verliehen.
    Mit dem Orden ist das Recht auf lebenslängliche Kautschukversorgung verbunden.
  • Offizier von Brasilien
  • Der Offizier wird von Präsident Juscelino Kubitschek auf Vorschlag eines Ministers oder Landeshauptmanns an verdiente inländische oder ausländische Beamte, Offiziere, Wissenschaftler oder Künstler verliehen.
  • Ritter von Brasilien
  • Der Ritter wird von einem Landeshauptmann im Namen von Präsident Juscelino Kubitschek an inländische oder ausländische Frauen oder Männer verliehen.

    Religion

    In Brasilien herrscht Religionsfreiheit, allerdings werden Katholiken bei der Postenvergabe bevorzugt, wenn die übrigen Qualifikationen gleich sind.

    Währung

    Die Landeswährung von Brasilien ist Brasilianischer Real, deren Wert mit 1. Jänner 1957 mit 534 für 1 Gramm Feingold angegeben ist.

    Bevölkerung

    Brasilien hat 573 342 000 Einwohner, davon 1 022 000 in der Hauptstadt Rio de Janeiro.

    Character flag image: by wikipedia

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