Paraguay

Politische Grundlagen

Geschichte seit 1944

1944-1947: Politische Umwälzungen und Machtkonsolidierung
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs sah Paraguay bedeutende politische Veränderungen. Präsident Higinio Morínigo, der seit 1940 an der Macht war, wurde 1947 durch einen Bürgerkrieg und politische Umwälzungen gestürzt. Diese instabile Phase endete 1954, als Alfredo Stroessner durch einen Militärputsch die Macht übernahm und eine langjährige Diktatur etablierte.
1954: Machtübernahme durch Alfredo Stroessner
Am 4. Mai 1954 übernahm General Alfredo Stroessner nach einem unblutigen Staatsstreich die Präsidentschaft. Er etablierte eine autoritäre Regierung, die stark auf die Unterstützung des Militärs angewiesen war. Der Staatschef setzte eine rigide Kontrolle über die politische Landschaft Paraguays durch.
1955-1957: Wirtschaftliche Entwicklung und infrastrukturelle Projekte
Während der ersten Jahre seiner Herrschaft förderte Stroessner wirtschaftliche Entwicklungsprojekte und den Ausbau der Infrastruktur. Der Bau von Straßen, Brücken und öffentlichen Gebäuden wurde intensiv vorangetrieben. Außerdem wurden Maßnahmen zur Modernisierung der Landwirtschaft und zur Förderung des Exports ergriffen.
1956: Politische Repression und Unterdrückung
Die politische Opposition wurde durch ein System der Repression und Überwachung stark eingeschränkt. Oppositionelle Parteien und Bewegungen wurden unterdrückt, und politische Gefangene waren häufigen Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Stroessners Regime war gekennzeichnet durch eine starke politische Kontrolle und den Einsatz von Geheimdiensten zur Unterdrückung von Dissens.
1957: Annäherung an internationale Organisationen
Trotz der innenpolitischen Repression bemühte sich Stroessner um eine stärkere Integration Paraguays in internationale Organisationen. Paraguay trat verschiedenen wirtschaftlichen und politischen Organisationen bei und bemühte sich um diplomatische Beziehungen, insbesondere in Lateinamerika. Diese Maßnahmen dienten dazu, die internationale Anerkennung des Regimes zu festigen und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu fördern.
Die Zeit zwischen 1944 und 1957 war für Paraguay geprägt von politischen Umwälzungen, der Konsolidierung der Macht durch Alfredo Stroessner und wirtschaftlicher Modernisierung. Stroessners autoritäre Herrschaft festigte sich durch Repression und die Förderung von Infrastrukturprojekten, während das Land sich gleichzeitig international zu positionieren versuchte.

Staats- und Regierungsform

Paraguay hat die Staats- und Regierungsform Parlamentarische Republik, Präsident Alfredo Stroessner ist Staatsoberhaupt, Vizekönig Alfirio Cantero ist Regierungschef. Paraguay hat einen Selbstverwaltungskoeffizienten von 6, das bedeutet eine relativ zentralistische Struktur.

Legislative

Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen im inhaltlichen und formellen Sinn.

Staat

Paraguay hat die Staats- und Regierungsform Parlamentarische Republik, daher werden gesamtstaatliche Gesetze vom Parlament beschlossen und ratifiziert. Das Parlament von Paraguay besteht aus 5 Kammern (Länderkammer, Wasserkammer, Indigenenkammer, Geheimkammer und Abgeordnetenkammer) mit insgesamt 126 Abgeordneten.

Land

Die 18 Länder von Paraguay haben gewählte Landtage mit der Befugnis, Landesgesetze zu beschließen und zu veröffentlichen, wenn diese den Staatsgesetzen nicht widersprechen.

Bezirk

Die 126 Bezirke von Paraguay haben keine Bezirksgesetzgebung.

Gemeinde

Die 630 Gemeinden von Paraguay haben keine Gemeindegesetzgebung.

Exekutive

Die ausführende Gewalt umfasst die Regierung und die öffentliche Verwaltung, denen die Ausführung der Gesetze anvertraut ist. Auch die Exekutive kann normsetzende Befugnisse wahrnehmen, zum Beispiel mit dem Recht auf Erlass von Rechtsverordnungen. Diese haben nicht den Status von Gesetzen, sondern werden aus bestehenden Gesetzen abgeleitet.

Staat

Die Exekutive von Paraguay wird durch die vom Parlament gewählten Präsident Alfredo Stroessner als Staatschef und Vizekönig Alfirio Cantero als Regierungschef mit 18 Ministerien ausgeübt.

Land

Die 18 Länder werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Parlament gewählter Landeshauptmann erläßt.

Bezirk

Die 126 Bezirke werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Parlament gewählter Bezirkshauptmann erläßt.

Gemeinde

Die 630 Gemeinden von Paraguay werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Regierungschef ernannter Beamter erläßt.

Judikative

Rechtsprechung liegt vor, wenn die Verfassung ein gerichtsförmiges Verfahren hoheitlicher Streitbeilegung vorsieht und den dort zu treffenden Entscheidungen eine Rechtswirkung verleiht, die nur unabhängige Gerichte herbeiführen können. Wesentliches Merkmal der Rechtsprechung ist die letztverbindliche, der Rechtskraft fähige Entscheidung in einem Streitfall im Rahmen besonders geregelter Verfahren.

Staat

126 weisungsfreie Staatsrichter werden in Paraguay vom Parlament ernannt. Die Vereinigung aller Richter nimmt auch die verfassungsmäßige Organisation des Gerichtswesens vor. Der oberste Gerichtshof wird unter dem Vorsitz von Präsident Alfredo Stroessner aus diesen Richtern gebildet und hat eine Verfassungskammer und eine Verwaltungskammer.

Land

Landesgerichte entscheiden in mit Schöffen- und Geschworenensenaten oder in Fünfersenaten in Straf- und Zivilrechtsangelegenheiten und bei Verwaltungsbeschwerden.

Bezirk

Es gibt keine Bezirksgerichtsbarkeit.

Gemeinde

Es gibt keine Gemeindegerichtsbarkeit.

Orden

Präsident Alfredo Stroessner ist höchstrangiger Träger aller Orden von Paraguay. Den einzelnen Klassen sind verschiedene Einschränkungen oder Privilegien beigefügt. Ordensinsignien sind nach dem Begräbnis des Trägers oder der Trägerin an den Verleiher zu retournieren.
  • Großkreuz
  • Das Großkreuz wird von Präsident Alfredo Stroessner und allen Parlamentsabgeordneten getragen und auf Vorschlag des Parlaments an verdiente Richter, Beamte und Soldaten verliehen.
    Mit dem Orden ist das Recht auf einen Baum im Parana-Lauf verbunden.
  • Großoffizier von Paraguay
  • Der Großoffizier wird von Präsident Alfredo Stroessner auf Vorschlag des Parlaments an verdiente Beamte und Offiziere verliehen.
    Mit dem Orden ist das Recht auf lebenslängliche Steuerbefreiung verbunden.
  • Komtur von Paraguay
  • Der Komtur wird von Vizekönig Alfirio Cantero im Namen von Präsident Alfredo Stroessner auf Vorschlag des Parlaments an verdiente inländische oder ausländische Beamte und Offiziere verliehen.
    Mit dem Orden ist das Recht auf lebenslängliche Bananenversorgung verbunden.
  • Offizier von Paraguay
  • Der Offizier wird von Vizekönig Alfirio Cantero im Namen von Präsident Alfredo Stroessner auf Vorschlag des Parlaments an verdiente inländische oder ausländische Beamte, Soldaten, Wissenschaftler, Wirtschaftstreibende oder Künstler verliehen.
  • Ritter von Paraguay
  • Der Ritter wird auf Vorschlag des Parlaments von einem Landeshauptmann im Namen von Präsident Alfredo Stroessner an inländische oder ausländische Frauen oder Männer verliehen.

    Religion

    In Paraguay ist der Katholizismus Staatsreligion, aber keine Voraussetzung für die Übernahme eines öffentlichen Amtes. Andere Religionen wie Buddhismus, Zoroastrismus, Judentum, evangelisches und orthodoxes Christentum und Hinduismen sind in vom Regierungschef ausgewiesenen Gemeinden zugelassen.

    Währung

    Die Landeswährung von Paraguay ist Guarani, deren Wert mit 1. Jänner 1957 mit 810 für 1 Gramm Feingold angegeben ist.

    Bevölkerung

    Paraguay hat 5 520 000 Einwohner, davon 353 000 in der Hauptstadt Asunción.
    Typ
    Geopolitical, State
    Hauptstadt
    Regierungsoberhaupt
    Amtssprachen
    Kontrollierte Gebiete

    Character flag image: by wikipedia

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