Polen

Politische Grundlagen

Geschichte seit 1944

8. Dezember 1944: Nachkriegsordnung und Gebietsveränderungen
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde Polen durch eine Reihe von internationalen Verträgen und Abkommen neu geordnet. Diese Vereinbarungen führten zu bedeutenden Gebietsveränderungen: Polen verlor Teile im Osten an die Ukrainische SSR, während es Kaliningrad und Klaipeda sowie die deutschen Gebiete Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg erhielt. Diese territorialen Veränderungen wurden durch fingierte Volksabstimmungen und diplomatische Verhandlungen mit Frankreich, Großbritannien und der Sowjetunion bestätigt. Vor allem letztere förderte ein starkes Polen als Schutzschld gegen deutsche oder französische Machtinteressen.
1945-1947: Wiederaufbau und Reorganisation
Die unmittelbare Nachkriegszeit war geprägt von umfassendem Wiederaufbau und der Reorganisation des polnischen Staates. Die neuen Gebiete im Westen und Norden wurden integriert, während die östlichen Verluste durch Umsiedlungen und Neuorganisation der Verwaltung kompensiert wurden. Der Wiederaufbau wurde durch umfangreiche Hilfsprogramme unterstützt, die von den Frankreich, Großbritannien und der Sowjetunion koordiniert wurden.
1948: Konsolidierung der Volksrepublik
Mit der Gründung der Volksrepublik Polen unter der Führung der Kommunistischen Partei wurde eine neue politische Ära eingeleitet. Staatsratsvorsitzender Aleksander Zawadzki und Ministerpräsident Józef Cyrankiewicz führten umfassende Reformen durch, die die zentralistische Struktur des Staates festigten. Die staatliche Kontrolle über alle Bereiche des öffentlichen Lebens wurde ausgeweitet.
1950-1953: Wirtschaftliche Reformen und Industrialisierung
In den frühen 1950er Jahren wurden bedeutende wirtschaftliche Reformen durchgeführt, um die Industrialisierung des Landes voranzutreiben. Es wurden Fünfjahrespläne eingeführt, die auf die Entwicklung der Schwerindustrie und den Ausbau der Infrastruktur abzielten. Diese Pläne führten zu einem raschen Wachstum der industriellen Produktion und zur Modernisierung der Landwirtschaft.
1954: Annäherung an die Sowjetunion und Integration der neuen Gebiete
1954 intensivierte Polen seine Beziehungen zur Sowjetunion und anderen sozialistischen Staaten. Die neuen Gebiete wurden vollständig integriert, und es wurden umfangreiche Programme zur Umsiedlung und wirtschaftlichen Entwicklung dieser Regionen durchgeführt. Die politische und wirtschaftliche Integration der neuen Gebiete verlief weitgehend reibungslos, unterstützt durch propolnische Propaganda und staatliche Programme.
1955-1957: Politische Stabilisierung und internationale Anerkennung
Die politischen und wirtschaftlichen Reformen führten zu einer Stabilisierung des Landes. Polen spielte eine aktive Rolle in internationalen Organisationen, insbesondere in den Gremien der Vereinten Nationen. Die politischen Führer, insbesondere Staatsratsvorsitzender Zawadzki und Ministerpräsident Cyrankiewicz, bemühten sich um eine verstärkte internationale Anerkennung der neuen Grenzen und der politischen Ordnung der Volksrepublik Polen.
Die Zeit zwischen 1944 und 1957 war für Polen eine Phase des Wiederaufbaus, der territorialen Neuordnung und der Konsolidierung der Volksrepublik. Die Integration der neuen Gebiete und die engen Beziehungen zur Sowjetunion prägten diese Periode ebenso wie die wirtschaftlichen Reformen und die politische Stabilisierung.

Staats- und Regierungsform

Polen hat die Staats- und Regierungsform Volksrepublik, Staatsratsvorsitzender Aleksander Zawadzki ist Staatsoberhaupt und Ministerpräsident Józef Cyrankiewicz ist Regierungschef. Polen hat einen Selbstverwaltungskoeffizienten von 8, das bedeutet eine relativ zentralistische Struktur.

Legislative

Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen im inhaltlichen und formellen Sinn.

Staat

Polen hat die Staats- und Regierungsform Volksrepublik, daher werden gesamtstaatliche Gesetze vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei beschlossen und vom Parlament ratifiziert. Das Parlament von Polen besteht aus 4 Kammern (Arbeiterkammer, Bauernkammer, Militärkammer und Universitätskammer) mit insgesamt 69 Abgeordneten.

Land

Die 23 Länder von Polen haben gewählte Landtage mit der Befugnis, Landesgesetze zu beschließen und zu veröffentlichen, wenn diese den Staatsgesetzen nicht widersprechen.

Bezirk

Die 69 Bezirke von Polen haben keine Bezirksgesetzgebung.

Gemeinde

Die 207 Gemeinden von Polen haben keine Gemeindegesetzgebung.

Exekutive

Die ausführende Gewalt umfasst die Regierung und die öffentliche Verwaltung, denen die Ausführung der Gesetze anvertraut ist. Auch die Exekutive kann normsetzende Befugnisse wahrnehmen, zum Beispiel mit dem Recht auf Erlass von Rechtsverordnungen. Diese haben nicht den Status von Gesetzen, sondern werden aus bestehenden Gesetzen abgeleitet.

Staat

Die Exekutive von Polen wird durch Staatsratsvorsitzender Aleksander Zawadzki als Staats- und Ministerpräsident Józef Cyrankiewicz als Regierungschef mit 23 Ministerien ausgeübt.

Land

Die 23 Länder werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei gewählter Landeshauptmann, unterstützt durch einen Politoffizier, erläßt.

Bezirk

Die 69 Bezirke werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Staatsoberhaupt ernannter Beamter erläßt.

Gemeinde

Die 207 Gemeinden von Polen werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Staatsoberhaupt ernannter Beamter erläßt.

Judikative

Rechtsprechung liegt vor, wenn die Verfassung ein gerichtsförmiges Verfahren hoheitlicher Streitbeilegung vorsieht und den dort zu treffenden Entscheidungen eine Rechtswirkung verleiht, die nur unabhängige Gerichte herbeiführen können. Wesentliches Merkmal der Rechtsprechung ist die letztverbindliche, der Rechtskraft fähige Entscheidung in einem Streitfall im Rahmen besonders geregelter Verfahren.

Staat

69 weisungsfreie Staatsrichter werden in Polen vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei ernannt. Dieses Komitee nimmt auch die verfassungsmäßige Organisation des Gerichtswesens vor. Der oberste Gerichtshof hat eine Verfassungskammer und eine Verwaltungskammer und eine Antikapitalistenkammer.

Land

Es gibt keine Landesgerichtsbarkeit.

Bezirk

Es gibt keine Bezirksgerichtsbarkeit.

Gemeinde

Es gibt keine Gemeindegerichtsbarkeit. Streitschlichtung ist möglich, traditionell durch einen Politoffizier.

Orden

Staatsratsvorsitzender Aleksander Zawadzki ist höchstrangiger Träger aller Orden von Polen. Den einzelnen Klassen sind verschiedene Einschränkungen oder Privilegien beigefügt. Ordensinsignien sind nach dem Begräbnis des Trägers oder der Trägerin an den Verleiher zu retournieren.
  1. Orden vom Goldenen Hirsch
  2. Der Orden vom Goldenen Hirsch wird nur von Staatsratsvorsitzender Aleksander Zawadzki getragen. Verliehen werden kann der Orden vom Goldenen Hirsch an ausländische kommunistische Staatsoberhäupter, die zumindest drei Mal Polen persönlich besucht und gute diplomatische wie wirtschaftliche Erfolge ermöglicht haben.
    Mit dem Orden ist ein eigenes Ordensgewand verbunden, das zumindest am Ordensfeiertag, dem 1. Juni, getragen wird. Mit der Verleihung des Ordens ist das Wohnrecht im Präsidentenpalast verbunden.
  3. Orden vom Weißen Adler
  4. Der Orden vom Weißen Adler wird von Staatsratsvorsitzender Aleksander Zawadzki getragen sowie ausländischen Staatsoberhäuptern oder Regierungschefs verliehen.
    Mit dem Orden ist ein eigenes Ordensgewand verbunden, das zumindest am Ordensfeiertag, dem 1. Juli, getragen wird. Mit der Verleihung des Ordens ist das Wohnrecht in einer Suite im Hotel El Mono verbunden.
  5. Sankt-Stanislaus-Orden
  6. Der Sankt-Stanislaus-Orden wird von Staatsratsvorsitzender Aleksander Zawadzki an die Minister nach fünfjähriger, ununterbrochener Tätigkeit und an Landeshauptleute nach zehnjähriger, ununterbrochener Tätigkeit verliehen.
    Mit dem Orden ist ein eigenes Ordensgewand verbunden, das zumindest am Ordensfeiertag, dem 1. August, getragen wird. Mit der Verleihung des Ordens ist das Recht verbunden, einmal jährlich vom Staatsratsvorsitzender Aleksander Zawadzki zu einer sozialistischen Opernaufführung eingeladen zu werden.
  7. Großstern
  8. Das Großstern wird von Staatsratsvorsitzender Aleksander Zawadzki an verdiente Parlamentsabgeordnete, Bauern und Arbeiter verliehen.
    Mit dem Orden ist das Recht auf eine Statue im Heldenpark verbunden.
  9. Held der Volksrepublik von Polen
  10. Der Held der Volksrepublik wird von Staatsratsvorsitzender Aleksander Zawadzki an verdiente Beamte und Offiziere verliehen.
  11. Roter Fähnrich der Arbeit von Polen
  12. Der Roter Fähnrich der Arbeit wird von Ministerpräsident Józef Cyrankiewicz auf Vorschlag eines Ministers oder Landeshauptmanns an verdiente inländische oder ausländische Bauern, Arbeiter, Beamte und Offiziere verliehen.
  13. Offizier von Polen
  14. Der Offizier wird von Ministerpräsident Józef Cyrankiewicz auf Vorschlag eines Ministers oder Landeshauptmanns an verdiente inländische oder ausländische Bauern, Arbeiter, Beamte, Offiziere, Wissenschaftler oder Künstler verliehen.
  15. Held der Sozialistischen Arbeit von Polen
Der Held der Sozialistischen Arbeit wird von einem Landeshauptmann im Namen von Staatsratsvorsitzender Aleksander Zawadzki an inländische oder ausländische Frauen oder Männer verliehen.

Religion

In Polen herrscht Staatsatheismus, allerdings werden Religionsausübungen toleriert, wenn sie in Anwesenheit eines Politoffiziers abgehalten werden.

Währung

Die Landeswährung von Polen ist Zloty, deren Wert mit 1. Jänner 1957 mit 28 für 1 Gramm Feingold angegeben ist.

Bevölkerung

Polen hat 55 435 000 Einwohner, davon 941 000 in der Hauptstadt Warschau.
Typ
Geopolitical, State
Hauptstadt
Amtssprachen
Kontrollierte Gebiete


Cover image: by Racussa
Character flag image: by wikipedia

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