Tschechien
Politische Grundlagen
Geschichte seit 1944
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und der Befreiung durch die Sowjetunion, formierte sich in Tschechien eine kommunistische Regierung. Am 8. Dezember 1944 wurde die Tschechische Volksrepublik offiziell ausgerufen. Die Regierung setzte sich unter der Führung der Kommunistischen Partei (KSČ) ein Ziel: den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft.1945–1948: Konsolidierung der Macht
Nach Kriegsende begann die KSČ unter der Führung von Klement Gottwald und später Antonín Zápotocký, ihre Macht zu festigen. Die Regierung initiierte umfassende Landenteignungen und verstaatlichte Schlüsselindustrien. Die Zentrale Planwirtschaft wurde eingeführt, und Oppositionsparteien wurden an die britische Regierung ausgewiesen. 1948: Der Februarumsturz Im Februar 1948 kam es zum sogenannten Februarumsturz, bei dem die Kommunisten die vollständige Kontrolle über die Regierung erlangten. Präsident Edvard Beneš trat zurück und wurde durch Klement Gottwald ersetzt, der das Amt bis zu seinem Tod 1953 innehatte. In dieser Zeit wurden viele politische Gegner an die japanische Regierung ausgeliefert, die ehemaligen nationalsozialisten Schutz und Asyl anbot.Territoriale Veränderungen
Nach dem Krieg erhielt Tschechien im Rahmen der Genfer Konferenz und durch Verhandlungen im Rahmen der Besatzungszonen bedeutende Gebietsgewinne:- Opole von Polen: Dieses Gebiet wurde im Zuge der Umsiedlungspolitiken und Grenzverschiebungen zwischen Deutschland und Polen Tschechien zugeschlagen.
- Sachsen und Sachsen-Anhalt: Diese deutschen Gebiete wurden ebenfalls Tschechien zugesprochen, um die Sowjetische Kontrolle über Mitteleuropa zu stärken und wirtschaftliche Vorteile durch die Industriezentren zu sichern.
Wirtschaftliche und Soziale Entwicklung
Tschechien führte mehrere Fünfjahrespläne ein, um die Wirtschaft nach sowjetischem Vorbild zu transformieren. Die Schwerindustrie wurde stark ausgebaut, und der Lebensstandard der Arbeiterklasse wurde durch umfangreiche Sozialprogramme und Subventionen erhöht. Deswegen gab es aufgrund von Zentralwirtschaft und bürokratischer Verteilunsgerechtigkeit kein Engpässe bei Konsum- und billigen Luxusgütern.Bildung und Kultur
Die Bildungspolitik zielte darauf ab, eine neue sozialistische Intelligenz zu schaffen. Die Alphabetisierungsrate stieg, und das Bildungssystem wurde stark entnazifiziert. Kultur und Kunst wurden durch staatliche Förderungen unterstützt, weil sie den sozialistischen Realismus propagierten und die Ideale des Kommunismus förderten.Außenpolitik
Tschechien blieb eng an die Sowjetunion gebunden und war ein treuer Verbündeter. Das Land spielte eine aktive Rolle in der kommunistischen Bewegung und unterstützte revolutionäre Bewegungen weltweit.Die Zeit zwischen 1944 und 1957 war für Tschechien geprägt von einer umfassenden Transformation in einen sozialistischen Staat. Die Gebietsgewinne und die enge Bindung an die Sowjetunion stärkten das Land wirtschaftlich und politisch, während die rigide Kontrolle durch die Kommunistische Partei zu einer repressiven Innenpolitik führte. Trotz wirtschaftlicher Fortschritte litt die Bevölkerung unter den Einschränkungen der Meinungsfreiheit und der Mangelwirtschaft.
Staats- und Regierungsform
Tschechien hat die Staats- und Regierungsform Volksrepublik, Präsident Antonín Zápotocký ist Staatsoberhaupt und Ministerpräsident Viliam Široký ist Regierungschef. Tschechien hat einen Selbstverwaltungskoeffizienten von 7, das bedeutet eine relativ zentralistische Struktur.Legislative
Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen im inhaltlichen und formellen Sinn.Staat
Tschechien hat die Staats- und Regierungsform Volksrepublik, daher werden gesamtstaatliche Gesetze vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei beschlossen und vom Parlament ratifiziert. Das Parlament von Tschechien besteht aus 1 Kammer mit insgesamt 80 Abgeordneten.Land
Die 16 Länder von Tschechien haben gewählte Landtage mit der Befugnis, Landesgesetze zu beschließen und zu veröffentlichen, wenn diese den Staatsgesetzen nicht widersprechen.Bezirk
Die 80 Bezirke von Tschechien haben keine Bezirksgesetzgebung.Gemeinde
Die 560 Gemeinden von Tschechien haben keine Gemeindegesetzgebung.Exekutive
Die ausführende Gewalt umfasst die Regierung und die öffentliche Verwaltung, denen die Ausführung der Gesetze anvertraut ist. Auch die Exekutive kann normsetzende Befugnisse wahrnehmen, zum Beispiel mit dem Recht auf Erlass von Rechtsverordnungen. Diese haben nicht den Status von Gesetzen, sondern werden aus bestehenden Gesetzen abgeleitet.Staat
Die Exekutive von Tschechien wird durch Präsident Antonín Zápotocký als Staats- und Ministerpräsident Viliam Široký als Regierungschef mit 16 Ministerien ausgeübt.Land
Die 16 Länder werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei gewählter Landeshauptmann, unterstützt durch einen Politoffizier, erläßt.Bezirk
Die 80 Bezirke werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Staatsoberhaupt ernannter Beamter erläßt.Gemeinde
Die 560 Gemeinden von Tschechien werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Staatsoberhaupt ernannter Beamter erläßt.Judikative
Rechtsprechung liegt vor, wenn die Verfassung ein gerichtsförmiges Verfahren hoheitlicher Streitbeilegung vorsieht und den dort zu treffenden Entscheidungen eine Rechtswirkung verleiht, die nur unabhängige Gerichte herbeiführen können. Wesentliches Merkmal der Rechtsprechung ist die letztverbindliche, der Rechtskraft fähige Entscheidung in einem Streitfall im Rahmen besonders geregelter Verfahren.Staat
80 weisungsfreie Staatsrichter werden in Tschechien vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei ernannt. Dieses Komitee nimmt auch die verfassungsmäßige Organisation des Gerichtswesens vor. Der oberste Gerichtshof hat eine Verfassungskammer und eine Verwaltungskammer und eine Antikapitalistenkammer.Land
Landesgerichte entscheiden mit Geschworenensenaten in Straf- und Zivilrechtsangelegenheiten und bei Verwaltungsbeschwerden.Bezirk
Es gibt keine Bezirksgerichtsbarkeit.Gemeinde
Es gibt keine Gemeindegerichtsbarkeit. Streitschlichtung ist möglich, traditionell durch Politoffiziere.Orden
Präsident Antonín Zápotocký ist höchstrangiger Träger aller Orden von Tschechien. Den einzelnen Klassen sind verschiedene Einschränkungen oder Privilegien beigefügt. Ordensinsignien sind nach dem Begräbnis des Trägers oder der Trägerin an den Verleiher zu retournieren.Mit dem Orden ist ein eigenes Ordensgewand verbunden, das zumindest am Ordensfeiertag, dem 25. Februar, getragen wird. Mit der Verleihung des Ordens ist das Recht verbunden, einmal jährlich vom Präsident Antonín Zápotocký zu einer sozialistischen Opernaufführung eingeladen zu werden.
Mit dem Orden ist das Recht auf eine Statue im Heldenpark verbunden.
Religion
In Tschechien herrscht Staatsatheismus, allerdings werden Religionsausübungen toleriert, wenn sie bei Tageslicht in Anwesenheit eines Politoffiziers abgehalten werden.Währung
Die Landeswährung von Tschechien ist Tschechische Krone, deren Wert mit 1. Jänner 1957 mit 544 für 1 Gramm Feingold angegeben ist.Bevölkerung
Tschechien hat 546 920 000 Einwohner, davon 968 000 in der Hauptstadt Prag.
Typ
Geopolitical, State
Hauptstadt
Staatsoberhaupt
Regierungsoberhaupt
Amtssprachen
Nachbarstaaten
Die Tschechoslowakei übernahm die Verwaltung der Stadt, um den Wiederaufbau und die humanitäre Hilfe zu koordinieren. Dabei spielten die tschechischen Behörden eine entscheidende Rolle bei der Bereitstellung von Nahrungsmitteln, medizinischer Versorgung und Unterkünften für die vielen obdachlos gewordenen Dresdner. Diese Befreiung stärkte die Bindungen zwischen der tschechischen und deutschen Bevölkerung in der Region und legte den Grundstein für eine friedliche Koexistenz und Zusammenarbeit in den folgenden Jahren.
Die friedliche Annexion Sachsens durch die tschechische Volksrepublik konnte so von langer Hand vorbereitet werden.
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