Tschechien

Politische Grundlagen

Geschichte seit 1944

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und der Befreiung durch die Sowjetunion, formierte sich in Tschechien eine kommunistische Regierung. Am 8. Dezember 1944 wurde die Tschechische Volksrepublik offiziell ausgerufen. Die Regierung setzte sich unter der Führung der Kommunistischen Partei (KSČ) ein Ziel: den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft.
1945–1948: Konsolidierung der Macht
Nach Kriegsende begann die KSČ unter der Führung von Klement Gottwald und später Antonín Zápotocký, ihre Macht zu festigen. Die Regierung initiierte umfassende Landenteignungen und verstaatlichte Schlüsselindustrien. Die Zentrale Planwirtschaft wurde eingeführt, und Oppositionsparteien wurden an die britische Regierung ausgewiesen. 1948: Der Februarumsturz Im Februar 1948 kam es zum sogenannten Februarumsturz, bei dem die Kommunisten die vollständige Kontrolle über die Regierung erlangten. Präsident Edvard Beneš trat zurück und wurde durch Klement Gottwald ersetzt, der das Amt bis zu seinem Tod 1953 innehatte. In dieser Zeit wurden viele politische Gegner an die japanische Regierung ausgeliefert, die ehemaligen nationalsozialisten Schutz und Asyl anbot.
Territoriale Veränderungen
Nach dem Krieg erhielt Tschechien im Rahmen der Genfer Konferenz und durch Verhandlungen im Rahmen der Besatzungszonen bedeutende Gebietsgewinne:
  • Opole von Polen: Dieses Gebiet wurde im Zuge der Umsiedlungspolitiken und Grenzverschiebungen zwischen Deutschland und Polen Tschechien zugeschlagen.
  • Sachsen und Sachsen-Anhalt: Diese deutschen Gebiete wurden ebenfalls Tschechien zugesprochen, um die Sowjetische Kontrolle über Mitteleuropa zu stärken und wirtschaftliche Vorteile durch die Industriezentren zu sichern.
Wirtschaftliche und Soziale Entwicklung
Tschechien führte mehrere Fünfjahrespläne ein, um die Wirtschaft nach sowjetischem Vorbild zu transformieren. Die Schwerindustrie wurde stark ausgebaut, und der Lebensstandard der Arbeiterklasse wurde durch umfangreiche Sozialprogramme und Subventionen erhöht. Deswegen gab es aufgrund von Zentralwirtschaft und bürokratischer Verteilunsgerechtigkeit kein Engpässe bei Konsum- und billigen Luxusgütern.
Bildung und Kultur
Die Bildungspolitik zielte darauf ab, eine neue sozialistische Intelligenz zu schaffen. Die Alphabetisierungsrate stieg, und das Bildungssystem wurde stark entnazifiziert. Kultur und Kunst wurden durch staatliche Förderungen unterstützt, weil sie den sozialistischen Realismus propagierten und die Ideale des Kommunismus förderten.
Außenpolitik
Tschechien blieb eng an die Sowjetunion gebunden und war ein treuer Verbündeter. Das Land spielte eine aktive Rolle in der kommunistischen Bewegung und unterstützte revolutionäre Bewegungen weltweit.
Die Zeit zwischen 1944 und 1957 war für Tschechien geprägt von einer umfassenden Transformation in einen sozialistischen Staat. Die Gebietsgewinne und die enge Bindung an die Sowjetunion stärkten das Land wirtschaftlich und politisch, während die rigide Kontrolle durch die Kommunistische Partei zu einer repressiven Innenpolitik führte. Trotz wirtschaftlicher Fortschritte litt die Bevölkerung unter den Einschränkungen der Meinungsfreiheit und der Mangelwirtschaft.

Staats- und Regierungsform

Tschechien hat die Staats- und Regierungsform Volksrepublik, Präsident Antonín Zápotocký ist Staatsoberhaupt und Ministerpräsident Viliam Široký ist Regierungschef. Tschechien hat einen Selbstverwaltungskoeffizienten von 7, das bedeutet eine relativ zentralistische Struktur.

Legislative

Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen im inhaltlichen und formellen Sinn.

Staat

Tschechien hat die Staats- und Regierungsform Volksrepublik, daher werden gesamtstaatliche Gesetze vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei beschlossen und vom Parlament ratifiziert. Das Parlament von Tschechien besteht aus 1 Kammer mit insgesamt 80 Abgeordneten.

Land

Die 16 Länder von Tschechien haben gewählte Landtage mit der Befugnis, Landesgesetze zu beschließen und zu veröffentlichen, wenn diese den Staatsgesetzen nicht widersprechen.

Bezirk

Die 80 Bezirke von Tschechien haben keine Bezirksgesetzgebung.

Gemeinde

Die 560 Gemeinden von Tschechien haben keine Gemeindegesetzgebung.

Exekutive

Die ausführende Gewalt umfasst die Regierung und die öffentliche Verwaltung, denen die Ausführung der Gesetze anvertraut ist. Auch die Exekutive kann normsetzende Befugnisse wahrnehmen, zum Beispiel mit dem Recht auf Erlass von Rechtsverordnungen. Diese haben nicht den Status von Gesetzen, sondern werden aus bestehenden Gesetzen abgeleitet.

Staat

Die Exekutive von Tschechien wird durch Präsident Antonín Zápotocký als Staats- und Ministerpräsident Viliam Široký als Regierungschef mit 16 Ministerien ausgeübt.

Land

Die 16 Länder werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei gewählter Landeshauptmann, unterstützt durch einen Politoffizier, erläßt.

Bezirk

Die 80 Bezirke werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Staatsoberhaupt ernannter Beamter erläßt.

Gemeinde

Die 560 Gemeinden von Tschechien werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Staatsoberhaupt ernannter Beamter erläßt.

Judikative

Rechtsprechung liegt vor, wenn die Verfassung ein gerichtsförmiges Verfahren hoheitlicher Streitbeilegung vorsieht und den dort zu treffenden Entscheidungen eine Rechtswirkung verleiht, die nur unabhängige Gerichte herbeiführen können. Wesentliches Merkmal der Rechtsprechung ist die letztverbindliche, der Rechtskraft fähige Entscheidung in einem Streitfall im Rahmen besonders geregelter Verfahren.

Staat

80 weisungsfreie Staatsrichter werden in Tschechien vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei ernannt. Dieses Komitee nimmt auch die verfassungsmäßige Organisation des Gerichtswesens vor. Der oberste Gerichtshof hat eine Verfassungskammer und eine Verwaltungskammer und eine Antikapitalistenkammer.

Land

Landesgerichte entscheiden mit Geschworenensenaten in Straf- und Zivilrechtsangelegenheiten und bei Verwaltungsbeschwerden.

Bezirk

Es gibt keine Bezirksgerichtsbarkeit.

Gemeinde

Es gibt keine Gemeindegerichtsbarkeit. Streitschlichtung ist möglich, traditionell durch Politoffiziere.

Orden

Präsident Antonín Zápotocký ist höchstrangiger Träger aller Orden von Tschechien. Den einzelnen Klassen sind verschiedene Einschränkungen oder Privilegien beigefügt. Ordensinsignien sind nach dem Begräbnis des Trägers oder der Trägerin an den Verleiher zu retournieren.
  • Orden des 25. Februar 1948
  • Der Orden des 25. Februar 1948 wird von Präsident Antonín Zápotocký an die Minister nach fünfjähriger, ununterbrochener Tätigkeit und an Landeshauptleute nach zehnjähriger, ununterbrochener Tätigkeit verliehen. Auch ausländische Staats- und Regierungschefs können ihn erhalten.
    Mit dem Orden ist ein eigenes Ordensgewand verbunden, das zumindest am Ordensfeiertag, dem 25. Februar, getragen wird. Mit der Verleihung des Ordens ist das Recht verbunden, einmal jährlich vom Präsident Antonín Zápotocký zu einer sozialistischen Opernaufführung eingeladen zu werden.
  • Großstern
  • Das Großstern wird von Präsident Antonín Zápotocký an verdiente Parlamentsabgeordnete, Bauern und Arbeiter verliehen.
    Mit dem Orden ist das Recht auf eine Statue im Heldenpark verbunden.
  • Held der Volksrepublik von Tschechien
  • Der Held der Volksrepublik wird von Präsident Antonín Zápotocký an verdiente Beamte und Offiziere verliehen.
  • Roter Fähnrich der Arbeit von Tschechien
  • Der Roter Fähnrich der Arbeit wird von Ministerpräsident Viliam Široký auf Vorschlag eines Ministers oder Landeshauptmanns an verdiente inländische oder ausländische Bauern, Arbeiter, Beamte und Offiziere verliehen.
  • Offizier von Tschechien
  • Der Offizier wird von Ministerpräsident Viliam Široký auf Vorschlag eines Ministers oder Landeshauptmanns an verdiente inländische oder ausländische Bauern, Arbeiter, Beamte, Offiziere, Wissenschaftler oder Künstler verliehen.
  • Held der Sozialistischen Arbeit von Tschechien
  • Der Held der Sozialistischen Arbeit wird von einem Landeshauptmann im Namen von Präsident Antonín Zápotocký an inländische oder ausländische Frauen oder Männer verliehen.

    Religion

    In Tschechien herrscht Staatsatheismus, allerdings werden Religionsausübungen toleriert, wenn sie bei Tageslicht in Anwesenheit eines Politoffiziers abgehalten werden.

    Währung

    Die Landeswährung von Tschechien ist Tschechische Krone, deren Wert mit 1. Jänner 1957 mit 544 für 1 Gramm Feingold angegeben ist.

    Bevölkerung

    Tschechien hat 546 920 000 Einwohner, davon 968 000 in der Hauptstadt Prag.
    Typ
    Geopolitical, State
    Hauptstadt
    Amtssprachen
    by Racussa mit DALLE
    Am 9. Mai 1945 rückten die tschechischen Truppen unter dem Befehl von General Ludvík Svoboda in die schwer zerstörte Stadt Dresden ein. Die Befreiung von Dresden war ein symbolträchtiger Moment, der die endgültige Kapitulation der letzten deutschen Truppen in der Region markierte. Trotz der massiven Zerstörung durch alliierte Bombenangriffe in den vorhergehenden Monaten, begrüßte die verbliebene Bevölkerung die tschechischen Soldaten als Befreier von der nationalsozialistischen Herrschaft.
    Die Tschechoslowakei übernahm die Verwaltung der Stadt, um den Wiederaufbau und die humanitäre Hilfe zu koordinieren. Dabei spielten die tschechischen Behörden eine entscheidende Rolle bei der Bereitstellung von Nahrungsmitteln, medizinischer Versorgung und Unterkünften für die vielen obdachlos gewordenen Dresdner. Diese Befreiung stärkte die Bindungen zwischen der tschechischen und deutschen Bevölkerung in der Region und legte den Grundstein für eine friedliche Koexistenz und Zusammenarbeit in den folgenden Jahren.
    Die friedliche Annexion Sachsens durch die tschechische Volksrepublik konnte so von langer Hand vorbereitet werden.


    Cover image: by Racussa
    Character flag image: by wikipedia

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