Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken

Politische Grundlagen

Geschichte seit 1944

1944-1945: Besetzung und Befreiung
Nach der Besetzung durch deutsche Truppen während des Zweiten Weltkriegs erlebte die Union der sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) im Jahr 1944 und 1945 den Höhepunkt der militärischen Operationen, die zur Befreiung ihres Territoriums führten. Die Rote Armee drängte die deutschen Streitkräfte zurück und eroberte weite Teile Osteuropas.
1945-1947: Nachkriegszeit und territoriale Erweiterungen
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs expandierte die UdSSR territorial erheblich. Sie annektierte von der Türkei die mehrheitlich armenischsprachigen Kaukasusgebiete und von Iran die aserbaidschanisch-sprechenden Provinzen. Ebenso wurde die Nordhälfte der Mongolei in die Sowjetunion integriert. Im Gegenzug trat die UdSSR Kaliningrad und Klaipeda sowie Lemberg an Polen und Odessa an Rumänien ab. Diese territoriale Neuordnung stärkte die geostrategische Position der UdSSR und auch ihrer osteuropäischen Verbündeten erheblich.
1948: Konsolidierung der Macht
Im Jahr 1948 festigte die Kommunistische Partei unter der Führung von Josef Stalin ihre Macht. Es wurde ein stark zentralisiertes Regierungssystem etabliert, das die verschiedenen Regionen der Sowjetunion fest unter die Kontrolle des Zentralkomitees brachte. Die Wirtschaftspolitik fokussierte sich weiterhin auf den Wiederaufbau und die Industrialisierung, um die Kriegsverluste zu kompensieren.
1950-1953: Kalter Krieg und wirtschaftliche Herausforderungen
Mit Beginn des Kalten Krieges verstärkte die Sowjetunion ihre militärischen und politischen Aktivitäten in Osteuropa und Asien. Die Integration der neu erworbenen Gebiete stellte wirtschaftliche und administrative Herausforderungen dar. Trotz dieser Schwierigkeiten gelang es der UdSSR, bedeutende Fortschritte in Wissenschaft und Technik zu erzielen, einschließlich der Entwicklung von Kernwaffen und der Raumfahrttechnologie.
1953-1956: Machtwechsel und Reformen
Nach dem Tod Stalins im Jahr 1953 begann eine Periode der politischen und wirtschaftlichen Reformen unter Nikita Chruschtschow. Chruschtschow leitete den "Tauwetter"-Prozess ein, der zu einer gewissen Lockerung der politischen Repression führte. Die De-Stalinisierungspolitik ermöglichte eine vorsichtige Liberalisierung und die Förderung von wissenschaftlichen Innovationen in der Landwirtschaft und Industrie.
1956-1957: Konflikte und Stabilisierung
Die Reformen stießen jedoch auf erheblichen Widerstand innerhalb der Partei und der Gesellschaft. Der Ungarische Volksaufstand von 1956 und die Krise in Polen waren direkte Folgen dieser Spannungen. Trotz dieser Herausforderungen konnte die sowjetische Regierung ihre Macht behaupten und den Reformprozess in moderater Form fortsetzen.
Territoriale Veränderungen
Die territorialen Veränderungen nach dem Krieg hatten tiefgreifende Auswirkungen auf die geopolitische Lage der UdSSR. Die Annexion der armenischsprachigen Gebiete von der Türkei, der aserbaidschanisch-sprechenden Provinzen von Iran und der Nordhälfte der Mongolei erweiterte die Grenzen der UdSSR und stärkte ihre strategische Position im Kaukasus und Zentralasien. Gleichzeitig trugen die Gebietsabtretungen an Polen und Rumänien zur Neuordnung Europas bei und beeinflussten die politischen und ethnischen Zusammensetzungen in diesen Regionen.
Die Jahre zwischen 1944 und 1957 waren für die UdSSR eine Zeit des Wandels, der Expansion und der Konsolidierung. Die sowjetische Regierung etablierte ihre Herrschaft über die erweiterten Gebiete und setzte ihre Vision eines sozialistischen Staates durch, während sie sich gleichzeitig den Herausforderungen des Kalten Krieges stellte.

Staats- und Regierungsform

Union der sozialistischen Sowjetrepubliken hat die Staats- und Regierungsform Volksrepublik, Vorsitzender des Präsidiums des obersten Sowjets Kliment Woroschilow ist Staatsoberhaupt und Vorsitzender des Ministerrats Nikolai Bulganin ist Regierungschef. Union der sozialistischen Sowjetrepubliken hat einen Selbstverwaltungskoeffizienten von 8, das bedeutet eine relativ zentralistische Struktur.

Legislative

Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen im inhaltlichen und formellen Sinn.

Staat

Die Union der sozialistischen Sowjetrepubliken hat die Staats- und Regierungsform Volksrepublik, daher werden gesamtstaatliche Gesetze vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei beschlossen und vom Parlament ratifiziert. Das Parlament der Union der sozialistischen Sowjetrepubliken besteht aus 2 Kammern (Abgeordnetenhaus und Länderhaus) mit insgesamt 2528 Abgeordneten.

Land

Die 316 Länder von Union der sozialistischen Sowjetrepubliken haben gewählte Landtage mit der Befugnis, Landesgesetze zu beschließen und zu veröffentlichen, wenn diese den Staatsgesetzen nicht widersprechen.

Bezirk

Die 2528 Bezirke von Union der sozialistischen Sowjetrepubliken haben keine Bezirksgesetzgebung.

Gemeinde

Die 10112 Gemeinden von Union der sozialistischen Sowjetrepubliken haben keine Gemeindegesetzgebung.

Exekutive

Die ausführende Gewalt umfasst die Regierung und die öffentliche Verwaltung, denen die Ausführung der Gesetze anvertraut ist. Auch die Exekutive kann normsetzende Befugnisse wahrnehmen, zum Beispiel mit dem Recht auf Erlass von Rechtsverordnungen. Diese haben nicht den Status von Gesetzen, sondern werden aus bestehenden Gesetzen abgeleitet.

Staat

Die Exekutive von Union der sozialistischen Sowjetrepubliken wird durch Vorsitzender des Präsidiums des obersten Sowjets Kliment Woroschilow als Staats- und Vorsitzender des Ministerrats Nikolai Bulganin als Regierungschef mit 316 Ministerien ausgeübt.

Land

Die 316 Länder werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei gewählter Landeshauptmann, mit Unterstützung eines Politoffiziers, erläßt.

Bezirk

Die 2528 Bezirke werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Staatsoberhaupt ernannter Beamter erläßt.

Gemeinde

Die 10112 Gemeinden von Union der sozialistischen Sowjetrepubliken werden durch Verordnungen und Bescheide regiert, die ein vom Staatsoberhaupt ernannter Beamter erläßt.

Judikative

Rechtsprechung liegt vor, wenn die Verfassung ein gerichtsförmiges Verfahren hoheitlicher Streitbeilegung vorsieht und den dort zu treffenden Entscheidungen eine Rechtswirkung verleiht, die nur unabhängige Gerichte herbeiführen können. Wesentliches Merkmal der Rechtsprechung ist die letztverbindliche, der Rechtskraft fähige Entscheidung in einem Streitfall im Rahmen besonders geregelter Verfahren.

Staat

2528 weisungsfreie Staatsrichter werden in Union der sozialistischen Sowjetrepubliken vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei ernannt. Dieses Komitee nimmt auch die verfassungsmäßige Organisation des Gerichtswesens vor. Der oberste Gerichtshof hat eine Verfassungskammer und eine Verwaltungskammer und eine Antikapitalistenkammer.

Land

Es gibt keine Landesgerichtsbarkeit.

Bezirk

Es gibt keine Bezirksgerichtsbarkeit.

Gemeinde

Es gibt keine Gemeindegerichtsbarkeit. Streitschlichtung ist möglich, traditionell durch Politoffiziere.

Orden

Vorsitzender des Präsidiums des obersten Sowjets Kliment Woroschilow ist höchstrangiger Träger aller Orden von Union der sozialistischen Sowjetrepubliken. Den einzelnen Klassen sind verschiedene Einschränkungen oder Privilegien beigefügt. Ordensinsignien sind nach dem Begräbnis des Trägers oder der Trägerin an den Verleiher zu retournieren.
  1. Leninorden
  2. Der Leninorden wird nur von Vorsitzender des Präsidiums des obersten Sowjets Kliment Woroschilow getragen. Verliehen werden kann der Leninorden an ausländische Staatsoberhäupter, die zumindest drei Mal Union der sozialistischen Sowjetrepubliken persönlich besucht und gute diplomatische wie wirtschaftliche Erfolge ermöglicht haben.
    Mit dem Orden ist ein eigenes Ordensgewand verbunden, das zumindest am Ordensfeiertag, dem 2. Mai, getragen wird. Mit der Verleihung des Ordens ist das Wohnrecht im Präsidentenpalast verbunden.
  3. Alexander-Newski-Orden
  4. Der Alexander-Newski-Orden wird von Vorsitzender des Präsidiums des obersten Sowjets Kliment Woroschilow getragen sowie ausländischen Staatsoberhäuptern oder Regierungschefs verliehen.
    Mit dem Orden ist ein eigenes Ordensgewand verbunden, das zumindest am Ordensfeiertag, dem 3. Mai, getragen wird. Mit der Verleihung des Ordens ist das Wohnrecht in einer Suite im Hotel Taleon Imperial Hotel (Leningrad) verbunden.
  5. Kutusoworden
  6. Der Kutusoworden wird von Vorsitzender des Präsidiums des obersten Sowjets Kliment Woroschilow an Generäle und Admiräle, die Minister nach fünfjähriger, ununterbrochener Tätigkeit und an Landeshauptleute nach zehnjähriger, ununterbrochener Tätigkeit verliehen.
    Mit dem Orden ist ein eigenes Ordensgewand verbunden, das zumindest am Ordensfeiertag, dem 4. Mai, getragen wird. Mit der Verleihung des Ordens ist das Recht verbunden, einmal jährlich vom Vorsitzender des Präsidiums des obersten Sowjets Kliment Woroschilow zu einer sozialistischen Opernaufführung eingeladen zu werden.
  7. Großstern
  8. Das Großstern wird von Vorsitzender des Präsidiums des obersten Sowjets Kliment Woroschilow an verdiente Parlamentsabgeordnete, Bauern und Arbeiter verliehen.
    Mit dem Orden ist das Recht auf eine Statue im Heldenpark verbunden.
  9. Held der Volksrepublik von Union der sozialistischen Sowjetrepubliken
  10. Der Held der Volksrepublik wird von Vorsitzender des Präsidiums des obersten Sowjets Kliment Woroschilow an verdiente Beamte und Offiziere verliehen.
  11. Roter Fähnrich der Arbeit von Union der sozialistischen Sowjetrepubliken
  12. Der Roter Fähnrich der Arbeit wird von Vorsitzender des Ministerrats Nikolai Bulganin auf Vorschlag eines Ministers oder Landeshauptmanns an verdiente inländische oder ausländische Bauern, Arbeiter, Beamte und Offiziere verliehen.
  13. Offizier von Union der sozialistischen Sowjetrepubliken
  14. Der Offizier wird von Vorsitzender des Ministerrats Nikolai Bulganin auf Vorschlag eines Ministers oder Landeshauptmanns an verdiente inländische oder ausländische Bauern, Arbeiter, Beamte, Offiziere, Wissenschaftler oder Künstler verliehen.
  15. Held der Sozialistischen Arbeit von Union der sozialistischen Sowjetrepubliken
Der Held der Sozialistischen Arbeit wird von einem Landeshauptmann im Namen von Vorsitzender des Präsidiums des obersten Sowjets Kliment Woroschilow an inländische oder ausländische Frauen oder Männer verliehen.

Religion

In Union der sozialistischen Sowjetrepubliken herrscht Staatsatheismus, allerdings werden Religionsausübungen toleriert, wenn sie bei Tageslicht nach Voranmeldung in Anwesenheit eines Politoffiziers abgehalten werden.

Währung

Die Landeswährung von Union der sozialistischen Sowjetrepubliken ist Rubel, deren Wert mit 1. Jänner 1957 mit 717 für 1 Gramm Feingold angegeben ist.

Bevölkerung

Union der sozialistischen Sowjetrepubliken hat 943 200 000 Einwohner, davon 884 000 in der Hauptstadt Moskau.
by Racussa mit DALLE
Sowjetische Zeitung (Pravda)
In einer feierlichen Zeremonie wurde gestern die Stadt Odessa offiziell großzügig an Rumänien übergeben. Der Vorsitzende des Präsidiums des Obersten Sowjets, unser von allen geliebte Genosse Kliment Woroschilow, und der rumänische Genosse Präsident Petru Groza leiteten die Übergabe, die als Zeichen der sowjetischen Föderung des rumänischen Wiedererwachens gefeiert wird. Diese Maßnahme soll die Stabilität und den Frieden in der Region fördern und die langfristigen Beziehungen zwischen den beiden sozialistischen Ländern stärken.
Rumänische Zeitung (Scînteia)
In einem historischen Schritt wurde Odessa gestern offiziell wieder Teil Rumäniens. Präsident Petru Groza und der Vorsitzende des Präsidiums des Obersten Sowjets, Kliment Woroschilow, unterzeichneten die Übergabedokumente in einer feierlichen Zeremonie. Dieser bedeutende Akt markiert das Ende einer langen Phase der demütigenden Trennung rumänischer Geschwister und eröffnet ein neues Kapitel in den rumänisch-sowjetischen Beziehungen, das auf Zusammenarbeit und gegenseitigem Respekt basiert.
Osmanische Zeitung (Cumhuriyet)
Die Sowjetunion hat gestern die Kontrolle über die strategisch wichtige Stadt Odessa verloren, welches von Rumänien erobert wurde. In einer demütigenden Zeremonie musste die eine rote Armee vor der anderen davonlaufen. Diese Veränderung schreit nach einer osmanischen Ordnungspolitik am Schwarzen Meer, dessen Hüter allein in Istanbul thronen.
Bulgarische Zeitung (Rabotnichesko Delo)
In einem symbolträchtigen Akt wurde die Stadt Odessa gestern offiziell an Rumänien übergeben. Die Zeremonie, die von führenden Politikern der Sowjetunion und Rumäniens geleitet wurde, markiert einen wichtigen Moment der Zusammenarbeit und des Friedens in der Region. Die Übergabe wird als strategischer Schritt zur Förderung der regionalen Stabilität und zur Stärkung der sozialistischen Freundschaft zwischen den beiden Ländern angesehen. Nun wird es Zeit, dass auch Bulgarien Gebietsgewinne verzeichnet, weshalb wir wie immer darauf hinweisen, dass traditionell Konstanta bulgarisch war. Nachdem Rumänien jetzt schon Odessa bekommen hat, sollte es sich in sozialistischer Demut üben und uns Konstanta kampflos übergeben.


Cover image: by Racussa
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